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Schönes Leben für alle…
Ein Konzept für einen Systemwechsel in Deutschland (Kurzfassung) und hier geht es zur langen Fassung... Von Mareke Müller1. Die Anforderungen an den Wechsel:
1.1.
1.2.
Flexibilität, um kurzfristig den Staatshaushalt schrumpfen zu lassen, und dies ohne Einbußen in den für die Zukunft entscheidenden Bereichen
und ohne Schäden des gesellschaftlichen Konsenses.
1.3.
1.4.
durch Vereinfachung der bürokratischen Vorgänge
Staatshaushalt |
Steuereinnahmen: Einnahmen innerhalb eines Korridors von 30 bis 50% des Einzel- sowie des Volkseinkommens mit monatlicher Festlegung
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Grundeinkommen für Bundesbürger/ Bundesbürgerinnen im Korridor: von monatlich 600 bis 800 € |
Alle Sozial- und Bildungsleistungen |
Staatliche Ausgaben, auch Lenkungsförderungen |
2. Die Bestandteile des Konzepts2.1.
Das Grundeinkommen/Bürgergeld für jeden deutschen Bundesbürger/Bundesbürgerinnen:
a) in einem flexiblen, monatlich angepassten Korridor von ca. 600 bis 800 Euro Höhe, nachrangig veränderlich zur Steueranpassung, b)
mit einer Zulage in Höhe von 400 Euro monatlich im Alter sowie für Berufsunfähige und Menschen mit Handikap, zusätzlich zur medizinischen Versorgung. c)
Damit verbunden ausreichend Pflegeeinrichtungen, die sich an den finanziellen Möglichkeiten von Grundeinkommen plus Alterszulage messen.
2.2.
monatlich angepassten Steuersatz in einem Korridor von 30 bis 50% auf jeden Euro Einkommen aus Arbeit und Kapital egal in welcher Höhe;
Es gibt nur eine Steuerart, die auf Einnahmen jeder Art.
c) Streichung aller anderen Steuern, auch der Mehrwertsteuer und der Gewerbesteuer, nur Steuern mit Lenkungsfunktion bleiben erhalten. d) Alle Wirtschaftssubventionen, abgesehen von solchen mit zukunftsweisenden Lenkungsfunktionen, werden gestrichen. e) Die
Versteuerung von Firmen-, Zinsgewinnen und andere Einkommen aus Kapitalvermögen erfolgt zum jeweils gültigen Satz;
für die Berechnung müssen z.B. Veräußerungsgewinne und Dividenden kumuliert werden.
2.3.
Ein Mindestlohn, der aufgrund fehlender Sozialanteile, bei ca. fünf Euro liegt.
Die neue Lohnstruktur gepaart mit deutschem Know-how, Infrastruktur usw. macht den Wirtschaftsstandort Deutschland international interessant.
2.4.
mit Einsichtmöglichkeit für jede/n.
Dieses soll jedem/jeder die Möglichkeit geben mit einer direkten Zahlung auf ein vom Bundeshaushalt getrenntes Konto, unmittelbar Staatsschulden zu tilgen.
Dies ist sinnvoll, da die Sicherheitsleistung im Rahmen der Währungsstabilität sowieso auf dem deutschen Grund-, Produktions- und Geldvermögen lastet.
Mit Einzahlungen auf diesem Konto befreit sich das Vermögen/die Vermögenden selbst von jeder Form der Abwertung und wirkt/wirken nicht nur der Inflation
entgegen sondern wertet/werten die Währung aktiv auf. Durch die im Anschluss steigende Binnennachfrage werden die Kosten der Schuldentilgung in kürzester Zeit wieder zurückfließen.
2.5.
Versteuerung von Erbschaften und Schenkungen außerhalb der Freibeträge immer mit 25 %
a) Die bestehenden Freibeträge bleiben erhalten. b) Erbschaften, die der Staat erhält werden auf das Schuldentilgungskonto eingezahlt.
2.6.
Weniger Etats und Steuern verringern die Verschwendung von Ressourcen. b)
Die Vergabe der Geldmittel für Staatsausgaben auf die Ressorts erfolgt direkt in Verbindung mit und nach Prüfung der einzelnen Projekte. c) Keine unnötigen Renommee-Projekte!
2.7.
für die Vermittlung von z.B. Pflegeeinrichtungen, Arbeitsstellen, entgeltlichen und ehrenamtlichen, für allgemeine
Dienste am Bürger, Bildungs-, Freizeit- und Unterbringungsangebote für Kinder und Jugendliche usw..
2.8. Die Einrichtung einer Ausländerbehörde mit folgenden Aufgaben:
a) Versorgung der Neuankömmlinge mit Unterkunft, Lebensmitteln (Selbstkocher) und Bildung und b) als wichtigster Auftrag der Ausländerbehörde:
Schutz der sich in Deutschland aufhaltenden Ausländer vor Ausbeutung und Gewalt jeder Art . Der Aufenthalt hierzulande sollte in sich niemals illegal sein.
2.9.
Neuerungen für Familie und Bildung
a) Die Kindergartenpflicht wird eingeführt und alle Kinder ab dem Alter von sechs Jahren bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sind schulpflichtig. b)
Durch das Grundeinkommen/Bürgergeld ist die Teilnahme für jedes Kind finanziert. c) Im Anschluss an die Grundschule gewährleistet eine
Schule mit drei unterschiedlichen Ausbildungsschwerpunkten, die den Schülern eine bedarfs- und interessengeleitetes Wechseln ermöglicht, eine berufs- und lebensvorbereitende Ausbildung. d) Erweiterung aller Schulen zu verbindlichen Ganztagsschulen. e) Sport und weitere Hobbys finden überwiegend in der Schule statt. f) Alle Kinder erhalten in den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen regelmäßige Mahlzeiten. g) Schulkleidung
trennt nicht mehr arm und reich. h)
Jeder Schüler erhält eine persönliche Chipkarte. Diese Karte erfüllt Funktionen wie z.B. Kontrolle des Leistungsstandes, Geldverkehr in der Schule usw.. i)
Lehrinhalte werden fächerübergreifend und themenbezogen in zeitlichem Zusammenhang gelehrt. j) Zentrale Prüfungen vermitteln den Schülern ihren Wissenstand. k) Allgemeines Bildungsziel:
Jeder Schüler soll vor allen Dingen in Grundrechenarten wie Prozentrechnen, Bruchrechnen und Dreisatz, die deutschen Sprache und eine Fremdsprache beherrschen.
l) Selbstverständlich gibt es weiterhin die Möglichkeit eine Ausbildung bereits im Alter von 15 Jahren zu beginnen. Diese Möglichkeit muss bestehen bleiben, da
viele Familienbetriebe ihren Nachwuchs aktiv brauchen.
2.9.1.
Das erste Studium (vor dem Rentenalter!) wird vom Staat getragen.
Auch ein Studienwechsel bis spätestens nach der Abschlussprüfung des Grund-/Bachelorstudiums ist jedem in diesem Rahmen möglich.
3.
Durch-
schnittlicher Bundesland-
Haushalt pro
Einwohner |
Bundesland 1 |
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Bundesland 1 |
Neuer Bundeshaushalt pro
Einwohner aus
Einkommensteuer g
gekoppelt an reale
aktuelle Steuereinnahmen
des jeweiligen
Bundeslandes in Rang zu
den anderen
Bundesländern mit
jährlicher Steigerung
entsprechend der
Inflationsrate oder
ähnlichem. |
Bundesland 2 |
Bundesland 2 |
Bundesland 3 |
Bundesland 3 |
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Bundesland 16 |
Bundesland 16 |
3.1.
Im Zuge der Neuregelung des Schulsystems ist es sinnvoll diese erhöhten Ausgaben aus der Verantwortung der einzelnen Bundesländer zu nehmen und zentral zu gestalten .
3.2.
verbleibt in Länderhand. Nur so kann Arbeit vor Ort zeitnah vermittelt werden.
4.1.
Abschließend ist festzustellen, dass wir, auf Grund unseres enormen Exportes, sehr erfolgreiche Wirtschaftsimperialisten sind. Diese Einsicht sollte genügen um unser
Handelsverhalten und unsere Bemühungen in der Entwicklungshilfe neu auszurichten. Wenn wir uns entschließen für die Waren aus Schwellen- und Entwicklungsländern
nicht den für uns bestmöglichen Preis zu bezahlen, sondern den korrekten höchstmöglichen, so werden viele dieser derzeit verarmten Länder aus eigener Kraft ihre Probleme lösen können.
4.2.
Eine Einmischung jeder Art in die gesellschaftlichen Gepflogenheiten anderer Länder ist nicht förderlich, da daraus resultierende Veränderungen nicht aus der jeweiligen
Gesellschaft heraus entsprungen sind. Es handelt sich um einen Ausdruck von Macht und gibt den anderen das Gefühl zu geben unterlegen oder gar ohnmächtig zu sein.    
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